News-Ticker

In Gelsenkirchen entsteht gerade eine neue Clubbar an der Marina des Stölting Harbor. Start soll im Januar 2019 sein. ++++ In Wackersdorf hat der "Musikpark" unter neuer Leitung am 22. Dezember wieder die Tore aufgesperrt. +++++ Der erst im Frühjahr eröffnete Techno-Club "4hertz" in Nürnberg ist schon wieder dicht. Die Betreiber geben als Grund mehrfache Schikanen der Ämter an. +++++

Szene

Verbände begrüßen Bekämpfung des Abmahnmissbrauchs

Für große Verärgerung bei Betroffenen sorgen oftmals Abmahnungen wegen formaler Bagatellverstöße im Netz. Der DEHOGA und der Hotelverband Deutschland IHA begrüßen daher ausdrücklich einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Katarina Barley, der den Missbrauch wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen eindämmen soll. Das neue Gesetz soll den fairen Wettbewerb stärken und verhindern, dass Abmahnungen zur Generierung von Gebühren und Vertragsstrafen genutzt werden. Der DEHOGA weist darauf hin, dass es sich bei Abmahnungen im Gastgewerbe zumeist nur um formale Informations- und Kennzeichnungspflichten im Impressum handele. Bei Gastronomen und Hoteliers komme verständlicherweise Unmut auf – so DEHOGA-Präsident Guido Zöllick – „weil Unternehmer in unserer Branche ja nicht im virtuell abstrakten Raum des Internets allein operieren, sondern buchstäblich immobil sind und immer an einem genau bestimmbaren Standort auch rechtlich auffindbar und greifbar sind“. Generell dürfe in den meisten Abmahnfällen bereits an der Mitbewerbereigenschaft gezweifelt werden.